Initiative zur Herstellerverantwortung

Initiative zur Herstellerverantwortung

Das Abfallwirtschaftsgesetz, 1996, erlegt der Landwirtschaft, dem Handel und der Industrie eine übergreifende Verpflichtung auf, die Erzeugung von Abfällen zu verhindern oder zu minimieren, und verleiht diesem Einwand eine beträchtliche Regulierungsbefugnis.

Insbesondere können für einzelne Abfallströme vielfältige Herstellerverantwortungspflichten gelten. Als Alternative zur Auferlegung gesetzlicher Kontrollen und Verpflichtungen besteht der bevorzugte Ansatz der Regierung zunächst darin, einem relevanten Wirtschaftssektor die Möglichkeit zu geben, Vorschläge für eine geeignete freiwillige Initiative zur Herstellerverantwortung zu formulieren und umzusetzen. Dieser Ansatz soll dem betreffenden Unternehmenssektor Erleichterung bringen, indem er es ihm ermöglicht, sein Fachwissen einzubringen, um praktikable und kostengünstigste Vereinbarungen zu entwickeln, die sowohl kommerzielle als auch ökologische Anforderungen berücksichtigen.

In Ermangelung einer zufriedenstellenden unternehmensgeführten Initiative stünde es dann dem Minister frei, verbindliche Herstellerverantwortungsverpflichtungen gemäß dem Gesetz von 1996 und/oder andere alternative Maßnahmen einzuführen. Gesetzliche Verpflichtungen können auch zur Unterstützung freiwilliger Herstellerverantwortungsinitiativen von Unternehmen eingeführt werden. In Bezug auf Verpackungsabfälle, Altfahrzeuge (ELVs), landwirtschaftliche Kunststoffabfälle und Elektro- und Elektronikaltgeräte (WEEE) wurden zur Unterstützung branchengeführter Initiativen bedeutende Herstellerverantwortungsverpflichtungen eingeführt.